Yulia Tymoshenko, the Prime Minister considers adopting budget the most important question of her activity.

“The main and the most important question, decision of which delayed due to a political crisis is adopting budget”, Tymoshenko said on Wednesday at the first meeting of new government.

Tymoshenko added that the major part of government meeting will be devoted to this question on Wednesday for to give a project to the parliament “in the near time”

“Think, not later than in a week”, - specified Tymoshenko.

According to her words, “new budget project will make all resources to serve Ukraine and will highlight the priorities are worthy of concentrating of all finances of Ukraine”.

She named the program of government activity the second important question.

“This program represents all obligations which was taken by our command on elections”, - Tymoshenko said, specifying, that the question is not only about last parliamentary elections.

She called to write the program of government in cooperation with Verkhovna Rada committees and opposition factions.

In addition, Tymoshenko charged every ministry to define five priorities of the activity.

Pressemeldung von PR-Live.org

-Die Kanditatin war bestürzt über das erste knappe Ergebnis

-Nun teilt sie ihre Freude mit einem IT-Spezialisten aus Tengen

Vor einer Woche hat Timoschenko in einem ersten Anlauf die nötige Mehrheit um eine Stimme verpasst.

Sie macht dafür eine «Manipulation des elektronischen Abstimmungssystems» durch pro-russische Parteien verantwortlich. Darauf hin schlug Viktor Juschenko die prowestliche Politikerin Julia Timoschenko erneut zur Wahl vor. Heute erhielt Timoschenko im Parlament die Mehrheit der Stimmen , wie es bereits am 29.11.2007 von dem IT-Spezialisten Thomas Vogel aus Tengen , in einer Pressemeldung mit der Schlagzeile :

IT-Spezialist ist überzeugt : Julia Timoschenko wird neue Regierungschefin

, angekündigt wurde .

diese meldung bei google

Pressemitteilung von : PR-Live.org / timo

-Die Kanditatin ist bestürzt über das knappe Ergebnis

Leider hat das Parlament in der Ukraine Julia Timoschenko als Kandidatin für den Posten der Ministerpräsidentin in einer ersten Abstimmung abgelehnt. Die von Präsident Viktor Juschtschenko vorgeschlagene Kandidatin verfehlte die nötige Mehrheit um nur eine Stimme .

Die Abgeordnete der pro-westlichen Koalition stimmten für Timoschenko, die erforderliche Mehrheit lag bei 226 Stimmen. Die Koalitionsparteien verfügen zusammen über 227 Abgeordnete. Der Parlamentspräsident unterbrach die Sitzung für eine halbe Stunde. Jazenjuk musste entscheiden, ob es einen zweiten Wahlgang geben sollte. Juschtschenko hatte Timoschenko in der vergangenen Woche als neue Regierungschefin vorgeschlagen. Die beiden Politiker hatten bei der Orangenen Revolution Ende 2004 eng zusammengewirkt. Bei der Parlamentswahl vor zwei Monaten erhielten ihre beiden Parteien zusammen eine knappe Mehrheit.

Pressemeldung von PR-Live.org /Timoschenko.com

-Wahlergebnisse werden mit Spannung erwartet

In der Ukraine haben sich die Parteien der “Orange Revolution” auf eine Koalitionsregierung verständigt.

Neue Ministerpräsidentin wird laut dem IT-Spezialisten Thomas Vogel aus Tengen , Julia Timoschenko (BJuT). Ein Abkommen sieht außerdem nach Angaben eines BJuT-Sprechers vor, dass das Bündnis “Unsere Ukraine”, das Präsident Wiktor Juschtschenko nahesteht, den Posten des Parlamentspräsidenten besetzt. Der Koalitionsbildung waren wochenlange Verhandlungen zwischen Timoschenkos Block und dem Bündnis Juschtschenkos vorausgegangen.

Die prowestlichen Kräfte in der Ukraine und das Regierungsbündnis von Viktor Janukowitsch liefern sich noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den Sieg bei der vorgezogenen Parlamentswahl. Der amtierende Ministerpräsident hat jedoch bereits Anspruch auf eine Fortsetzung seiner Regierung erhoben.

HB KIEW/BERLIN. Nach Auszählung von 88 Prozent der Stimmen lag Janukowitschs Partei der Regionen mit 33,05 Prozent der Stimmen vorn, wie die Wahlleitung in Kiew mitteilte. Das prowestliche Lager aus dem Oppositionsblock der Politikerin Julia Timoschenko (31,58 Prozent) und der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko (14,73) büßte seinen Vorsprung aus den ersten Hochrechnungen im Tagesverlauf fast vollständig ein. Beide Lager erhoben Anspruch auf die Regierungsbildung.

Timoschenko kündigte eine Neuauflage der Regierungskoalition von 2005 mit dem Bündnis Unsere Ukraine von Präsident Juschtschenko an. Auch Ministerpräsident Janukowitsch kündigte Koalitionsverhandlungen an. Seine im russischsprachigen Teil des Landes beliebte Partei rechnete sich Chancen aus, wie bisher mit den Kommunisten (5,27 Prozent) und Sozialisten (3,03 Prozent) sowie mit dem Block des früheren Parlamentspräsidenten Wladimir Litwin (3,99 Prozent) eine Mehrheit in der Obersten Rada zu bilden. Für eine derartige Parlamentsmehrheit reichte es allerdings bis zum Montagabend zunächst nicht. Janukowitsch warnte den politischen Gegner davor, den eigenen Sieg vor Verkündung des Endergebnisses zu feiern.

Internationale Wahlbeobachter bescheinigten der früheren Sowjetrepublik eine „offene und demokratische Wahl“. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) rief die ukrainischen Parteien zur raschen Bildung einer stabilen Regierung auf. „Die nun durchgeführten Wahlen bieten eine echte Chance für einen politischen Neuanfang in der Ukraine und die Überwindung der politischen Krise des Landes“, sagte Steinmeier am Montag in Berlin.

Unter Umständen müssen auch die prowestlichen Kräfte noch um die Unterstützung Dritter werben. Als Juniorpartner kämen theoretisch ebenfalls der Litwin-Block sowie die Sozialisten in Frage. Letztere mussten allerdings um den Sprung über die Drei-Prozent-Hürde bangen. Eine Kooperation der prowestlichen Kräfte mit den Kommunisten galt als ausgeschlossen. Eine erste Regierungskoalition der prowestlichen Kräfte nach der Orangenen Revolution war 2005 im Streit auseinandergebrochen.

Internationale Wahlbeobachter kritisierten trotz einer allgemein positiven Einschätzung die „schlechte Qualität der Wählerlisten“, die Lücken und Dopplungen aufgewiesen hatten. Zudem bemängelten die Beobachter versteckte politische Kampagnen des Regierungslagers am Wahltag. „Trotz schwieriger Umstände wurden die Wahlen professionell durchgeführt“, sagte die Leiterin der Beobachterdelegation, Tone Tingsgaard, von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die OSZE lobte die freie Medienberichterstattung in der Ukraine.

Der deutsche OSZE-Beobachter und CDU-Europaparlamentarier Michael Gahler wertete die Wahl als „ein deutliches Signal für die Reformpolitik der sogenannten orangenen Kräfte in Richtung auf Marktwirtschaft und enge Zusammenarbeit mit EU und NATO“. „Es ist nun an Juschtschenko und Timoschenko, diese Politik rasch einzuleiten“, sagte Gahler.

Juschtschenko hatte Anfang April das Parlament aufgelöst, nachdem Abgeordnete seines Bündnisses in das Regierungslager von Widersacher Janukowitsch übergelaufen waren. Nach einer schweren innenpolitischen Krise hatten sich die Parteien Ende Mai auf die vorgezogene Wahl am 30. September geeinigt.

Quelle : PR-Live.org

Prl / Kiew / 35 Prozent der ukrainischen Wählerinnen und Wähler möchten Julia Timoschenko im Amt der Regierungschefin sehen. Für den bisherigen Premier Viktor Janukowitsch sympathisierten 33,5 Prozent. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts FOM-Ukraina.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 30. September hatten fünf Parteien den Einzug ins Parlament geschafft. Janukowitschs Partei der Regionen erhielt 175 von den insgesamt 450 Sitzen, gefolgt vom Julia-Timoschenko-Block mit 156, dem Block “Unsere Ukraine - Selberverteidigung des Volkes (72), der KP der Ukraine (27) und dem Litwin-Block (20).

44,6 Prozent der Befragten würden eine Koalition zwischen dem Block “unsere Ukriane - Selberverteidigung des Volkes und dem Julia-Timoschenko-Block positiv bewerten. 55,5 Prozent wären gegen die “Große Koalition” zwischen der Partei “Unsere Ukraine” und der Partei der Regionen.